Technische Umsetzung

Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links

Der Musikverein Unterjettingen e.V. ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Musikverein Unterjettingen e.V. "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist der Musikverein Unterjettingen e.V. nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Musikverein Unterjettingen e.V. hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Musikverein Unterjettingen e.V. von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Dieses Impressum/Disclaimer wurde erstellt in Anlehnung an den Mustertext des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht.